Recht und Gerechtigkeit

10. Dezember 2014

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„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, Photothek.net

Bundespräsident Joachim Gauck traf am 10. Dezember 2014 zur vierten Veranstaltung der Reihe „Vergangenheit erinnern – Demokratie gestalten“ in der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ein und wurde von Markus Meckel, dem Vorsitzenden des Stiftungsrates, begrüßt.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Bundespräsident Joachim Gauck trug sich vor Beginn der Veranstaltung in das Gästebuch der Bundesstiftung ein. Hinter ihm (v. l.) Rainer Eppelmann, Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung, Markus Meckel, Vorsitzender des Stiftungsrates und Dr. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung.

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Anna Kaminsky betonte in ihrer Begrüßung, dass etwa 10 Jahre nach der Beendigung der strafrechtlichen Verfolgung andere Formen der Würdigung und öffentlichen Anerkennung für die Opfer der SED-Diktatur gefunden werden müssen. Als Beispiele nannte sie eine stärkere Integration der Geschichte der DDR in die Lehrpläne der Schulen und der Universitäten sowie den Bau des Denkmals für die Opfer der kommunistischen Diktatur.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

In seinem einführenden Grußwort betonte Bundespräsident Gauck, dass die strafrechtliche Verfolgung zwar unverzichtbar sei, sich Gerechtigkeit aber auch anders erreichen lasse, etwa durch die Öffnung der Archive und die Delegitimierung von früheren Verantwortungsträgern durch Publizistik und Medien.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Auf der anschließenden Podiumsrunde waren zu Gast (v.l.): Vera Lengsfeld, Bürgerrechtlerin und Landesvorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg, Dr. Jakob Hein, Autor und Arzt für Psychiatrie und Physiotherapie, Anne Raith, Deutschlandradio (Moderation), Bundespräsident Joachim Gauck und Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Richter und Präsident der Bundesverfassungsgerichtes.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Während der Podiumsdiskussion verwies Vera Lengsfeld auf die Willkür als das charakteristische Merkmal der kommunistischen Staatsgewalt. Sie bemängelt, dass bei einem großen Teil der Gesellschaft noch immer viel zu wenig über die Maßnahme der „Zersetzung“ bekannt sei.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

In der ersten Reihe des Publikums lauschten Prof. Dr. Ernst Faulenbach, stellvertretender Vorsitzender der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Markus Meckel, Anna Kaminsky und Rainer Eppelmann interessiert der Diskussion auf dem Podium. Darüber hinaus waren Polizeischüler, Studierende der Neuesten Geschichte der Humboldt-Universität zu Berlin, Teilnehmer des Freiwilligen Sozialen Jahres Politisches Leben sowie Rechtsreferendare unter den Gäste der Veranstaltung.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Der Jurist Hans-Jürgen Papier erläuterte während der Podiumsdiskussion, dass das Wesen des Rechtsstaates darin bestehe, dass das Recht nicht als Mittel zur Etablierung, Ausübung und Erhaltung von Macht und Ideologien instrumentalisiert werden könne.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Bundespräsident Gauck bezeichnete die wahrheitsgemäße Anerkennung des geschehenen Unrechts und der Verantwortung der Täter als notwendige Voraussetzung für individuelle Versöhnung, die meist nur außerhalb der Strafjustiz geschehe könne.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Jakob Hein erläuterte im Gespräch die psychologische Bedeutung der gesellschaftlichen und individuellen Aufarbeitung von Unrecht. Es sei wichtig, dass die Gesellschaft zwar äußern müsse, dass keine allumfassende, individuelle Gerechtigkeit hergestellt werden könne, gleichzeitig aber anerkenne und kommuniziere, dass dem Einzelnen Unrecht widerfahren sei. Ohne diese Anerkennung herrsche bei den Opfern das Gefühl der Ungerechtigkeit weiter vor.

 

„Recht und Gerechtigkeit“, Berlin 2014 © Ute Grabowsky, photothek.net

Im Anschluss an die Veranstaltung widmete sich Bundespräsident noch dem jungen Publikum und stellte sich für eine Gruppenfoto zur Verfügung.

Weiterführende Informationen über die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie die Einzelinterviews finden Sie unter Gesprächsrunde und Interviews.

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